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Arbeitslosengeld
Grüne: ALG 1-Anspruch nach vier Monaten schaffen 
"Insbesondere Künstler, Kulturschaffende und Projektarbeitende, in deren Berufsfeldern kurzfristige, unterbrochene und befristete Projektbeschäftigungen die Regel sind", sollen nach dem Willen der Grünen-Fraktion im Bundestag, in Sachen Arbeitslosenversicherung fairer behandelt werden.

Diese Personengruppen zahlen heute oft in die Arbeitslosenversicherung ein, bekommen aber keine Leistungen, weil sie wegen der unstetigen Beschäftigung die für eine Leistung erforderliche Versicherungszeit nicht zusammen bekommen können. Hier ist die sogenannte Anwartschaftszeit derzeit so geregelt, dass Leistungen nur jene erhalten, die in den letzten zwei Jahren mindestens 12 Monate in die Versicherung eingezahlt haben. - Die Fraktion der Grünen fordert nun in einem Bundestagsantrag, das Arbeitslosengeld (ALG) dann zu zahlen, wenn für mindestens vier Monate in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt wurde. Daraus ergäbe sich ein zweimonatiger Anspruch auf ALG 1, wobei die Bezugsdauer mit der Beschäftigungsdauer entsprechend steigen soll.

Begründet wird die Forderung damit, dass das so genannte Normalarbeitsverhältnis für immer weniger Menschen die Erwerbsrealität darstellt. – Nach einer aktuellen Berechnung des DGB galt die "Normalarbeit" in 2005 nur noch für knapp zwei Drittel der Beschäftigten. (Siehe Grafik im einblick 15/07 vom 3. September). Mit dem Antrag wollen die Grünen erreichen, dass "gebrochene Erwerbsverläufe und das Neben- und Nacheinander unterschiedlicher Beschäftigungsformen" in der Arbeitslosenversicherung ausreichend berücksichtigt werden.

Für den Bereich der Filmschaffenden, die in der Regel trotz Beitragszahlung kaum eine Chance hatten Anspruch auf Arbeitslosengeld I zu erreichen, konnte ver.di die Problematik über einen Tarifvertrag für Filmschaffende teilweise entschärfen. (Siehe auch die Pressemitteilung der ver.di-Tochter connexx.av GmbH vom Januar 2006, die auch den Tarifvertrag umfassend erläutert unter www.connexx-av.de/tarifvertraege_filmfernsehproduktion.php3.) Dies kann aber nur ein Notbehelf für einzelne Branchen und Beschäftigtengruppen bleiben, weshalb auch ver.di seit Jahren eine gesetzliche Änderung der sogenannten Rahmenfrist-Regelungen anmahnt.

(26.09.2007)

Verweise zu diesem Artikel:
Der Grünen-Antrag (PDF)

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