Haftungsfragen

Wer bei seiner Arbeit einen Schaden verursacht, haftet grundsätzlich dafür, logisch. Wenn der Kameramann beim Dreh in einem Porzellangeschäft ein Dutzend Meißener Vasen mit seiner Kamera aus dem Regal fegt, muss er zahlen, klar. Wenn dem Geigenschüler beim Unterricht in der Wohnung seiner Lehrerin eine Lampe auf den Kopf fällt, ist die Lehrerin schadenersatzpflichtig. Das sind die eindeutigen Fälle von Sach- und Personenschäden, gegen die man sich nicht durch noch so schlaue Vertragsformulierungen, sondern nur mit einer Berufshaftpflichtversicherung absichern kann.

Schwieriger wird es, wenn ein Schaden dadurch entsteht, dass ich in meiner Arbeit Fehler gemacht habe, die beim Kunden zusätzliche Kosten verursachen. Wer die Folgen solcher Vermögensschäden zu tragen hat, hängt von Vertrag ab.

Bei Dienstverträgen ist diese Haftung begrenzt: Analog zu den Regelungen beim Arbeitsvertrag müssen Selbstständige hier nur für Schäden haften, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben. Bei leichter Fahrlässigkeit muss der Auftraggeber die Folgen tragen; bei mittlerer Fahrlässigkeit kommt – je nach Lage des konkreten Falls – eine Teilung des Schadens zwischen Auftraggeberin und Auftragnehmer in Frage. "Normale" Fehler, wie sie auch bei der üblichen Sorgfalt und Vorsicht im Berufsalltag jedem unterlaufen können, gehen damit in Dienstverträgen immer zu Lasten des Auftraggebers.

Bei Werkverträgen hingegen haftet – sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist – immer der Auftragnehmer. Der selbstständige Programmierer, der es schafft, mit seiner neuen Software das Rechenzentrum eines Konzerns lahm zu legen, dürfte ohne Haftpflichtversicherung und/oder haftungsbegrenzende Klauseln im Vertrag seines Lebens nicht mehr froh werden. Wer bei seiner Arbeit in einem solchen Umfang mit fremden Daten agiert oder in fremde EDV-Systeme eingreift, sollte prüfen, ob und mit welchen Klauseln sich die Haftung

  • bei leichter und mittlerer Fahrlässigkeit ausschließen lässt (wie oben beschrieben),
  • bei bestimmten Tatbeständen auf eine bestimmte Summe begrenzen lässt, etwa wenn der Auftragnehmer seinen Vertrag nicht oder nicht termingerecht erfüllen kann,
  • in anderen Fällen zumindest für die teuren Folgeschäden (Datenverlust!) ausschließen lässt,
  • generell umgehen lässt, wenn der Auftraggeber eine entsprechende Versicherung hat.

Diese Prüfung sollte man unbedingt mit einem Anwalt vornehmen, denn bestimmte Klauseln – etwa ein Haftungsausschluss für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden – sind einfach nicht erlaubt und damit im Schadensfall unwirksam. Und darüber hinaus sollten Selbstständige mit solchen Aufträgen auf jeden Fall eine Haftpflichtversicherung abschließen.

In anderen Berufen im Bereich dieses Ratgebers sind vergleichbare Schäden nur in wenigen Fällen vorstellbar. Etwa wenn freie Journalisten durch falsche Veröffentlichungen z.B. einem Unternehmen nachweisbare finanzielle Schäden zufügen. Diese Gefahr scheint jedoch mehr theoretisch zu sein. Mir ist jedenfalls in den letzten 30 Jahren kein einziger praktischer Fall dieser Art bekannt geworden.

Seriöse Verleger und Sender stehen in solchen Fällen für ihre Freien ein. Und da man normalerweise vorher weiß, ob eine Veröffentlichung in diesem Sinne heikel ist, kann man auch vorher mit dem Auftraggeber darüber reden und gegebenenfalls eine entsprechende Vereinbarung treffen. Wer freilich eine Erklärung unterschreibt, wie manche Privatsender sie verlangen, nach der der Freie den Sender von jeglicher Haftung für Folgen aus seinen Veröffentlichungen freistellt, dem ist im Fall des Falles kaum zu helfen.

Auch in Dienstverträgen versuchen Auftraggeber zunehmend, das Fehlerrisiko auf ihre Auftragnehmer abzuwälzen und Garantieerklärungen zu verlangen, etwa von Korrektoren oder einem Grafiker, der 6.000 Seiten PDF-Dateien auf schwarze Punkte, Schreibfehler und Textverlauf prüfen und anschließend die Fehlerfreiheit garantieren sollte.

Darauf kann man sich nicht einlassen, sondern sollte im Gegenteil ausdrücklich darauf hinweisen, dass diese Leistungen ohne Gewähr erfolgen. Die technische Übersetzerin etwa sollte ihr Manuskript durchaus mit einem Vermerk wie "Übersetzung ohne Gewähr" versehen. Damit im Streitfall sofort klar ist, dass nicht sie bezahlen muss, wenn das Handbuch für den Airbus wegen eines falsch übersetzten Fachbegriffs neu gedruckt werden muss. Und wer meint, das wirke unprofessionell: Lest euch mal durch, welche Haftung Microsoft für eine Windows-DVD übernimmt. Das sind Profis.

Weitere Angaben zum Thema stehen im Kapitel "Berufshaftpflichtversicherungen".



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Quelle: www.mediafon.net//ratgeber_haupttext.php3?id=40e18c63ecbd7&ref=&si=5a064c5188e8f&view=print&lang=1
Druckdatum: 22.11.2017, 03:01:47