Haupt- und Nebenberuf

Insbesondere die Sozialversicherung unterscheidet in einigen Fragen zwischen haupt- und nebenberuflicher Tätigkeit. Dabei gilt bei zwei bezahlten Tätigkeiten in der Regel diejenige als Hauptberuf, für die die meiste Arbeitszeit aufgewandt wird. Ist das nicht eindeutig festzustellen oder ergibt sich aus den entsprechenden Einkünften ein krass anderes Bild, so werden auch die Einkünfte in die Beurteilung einbezogen.

Wie diese Abwägung konkret vorgenommen wird, ist jedoch eine Ermessensfrage und hängt immer vom Einzelfall und häufig auch von der Institution ab, die das jeweils wissen will:

  • Die Krankenkassen neigten lange Zeit dazu, bei einer selbstständigen und einer nichtselbstständigen Tätigkeit immer die nichtselbstständige Tätigkeit (sofern sie nicht geringfügig war) als Hauptberuf anzusehen. Das widerspricht jedoch dem Sinn des Gesetzes und sollte dank einer neuen Richtlinie des GKV-Spitzenverbandes Bund (Aktuelle Version vom 23.7.2015) inzwischen nicht mehr vorkommen. Dort heißt es, dass eine hauptberufliche Selbstständigkeit dann vermutet wird, wenn ein Selbstständiger
    • mehr als halbtags selbstständig tätig ist – das sehen die Kassen dann als gegeben an, wenn er für diese Arbeit durchschnittlich mehr als 20 Stunden pro Woche aufwendet –,
    • "die Hauptquelle zur Bestreitung des Lebensunterhalts" in seiner selbstständigen Tätigkeit hat, d.h. damit mindestens 50 Prozent der monatlichen Bezugsgröße (das sind derzeit 1.522,50 €/ 1.347,50 € im Monat) oder 20 Prozent mehr Geld verdient als mit anderen Tätigkeiten, oder
    • mindestens einen Arbeitnehmer in mehr als geringfügigem Umfang (oder mehrere Mixjobber in zusammen mehr als geringfügigem Umfang) beschäftigt.
    Dass hier jeweils Hauptberuflichkeit vermutet wird, bedeutet, dass man im Einzelfall durchaus das Gegenteil nachweisen kann. Sind nicht alle Kriterien erfüllt, so soll die Bewertung durch eine Gesamtschau vorgenommen werden. Dabei kann sich durchaus auch ergeben, dass ein Mensch nebenberuflich selbstständig erwerbstätig ist, der neben der Selbstständigkeit gar keiner anderen Erwerbstätigkeit nachgeht.
  • Bezüglich der Krankenversicherung der Rentner hat das Bundessozialgericht in seinem Urteil B 12 KR 4/13 R vom 29.7.2015 den Arbeitsaufwand als einziges Kriterium definiert: Wer eine gesetzliche Altersrente bezieht und währenddessen halbtags oder mehr selbstständig tätig ist, gilt als hauptberuflich selbstständig und wird daher nicht in die günstige Krankenversicherung der Rentner aufgenommen.
  • Die Arbeitsagenturen schauen primär auf die Arbeitszeit: Voraussetzung für den Gründungszuschuss ist, dass man eine hauptberuflich selbstständige Tätigkeit aufnimmt, und das sehen die Agenturen als gegeben an, wenn man dafür mehr Arbeitszeit als für eventuell daneben weiter laufende Beschäftigungsverhältnisse, mindestens aber 15 Stunden pro Woche aufwendet.
  • In Bezug auf den Übungsleiterfreibetrag gelten noch einmal andere Kriterien, die im Kapitel "Übungsleiterfreibetrag" dargestellt sind.

Dabei kann eine selbstständige Tätigkeit durchaus auch hauptberuflich sein, wenn man daneben keine weitere Erwerbstätigkeit ausübt. Wer ansonsten als Hausfrau oder Hausmann tätig ist, bei der nehmen die Krankenkassen eine hauptberufliche Selbstständigkeit dann an, wenn sie dafür mehr als 30 Stunden pro Woche aufwendet und daraus mehr als 25 Prozent der Bezugsgröße (das sind derzeit 761,25 / 673,75 € im Monat) verdient. Oder wenn sie mehr als 20 Stunden pro Woche arbeitet und mehr als 50 Prozent der Bezugsgröße (1.522,50 €/ 1.347,50 €) verdient. Verdient sie mehr als 75 Prozent der Bezugsgröße (2.283,75 / 2021,25 €), so darf die Arbeitszeit sogar 20 Stunden pro Woche unterschreiten.

Keine Unterscheidung bei der Rentenversicherung

Die gesetzliche Rentenversicherung unterscheidet überhaupt nicht nach Haupt- und Nebenberuf. Hier ist als Selbstständiger in bestimmten Berufen immer versicherungspflichtig, wer aus dieser Tätigkeit mehr als 450 € (bei künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit mehr als 325 €) im Monat verdient – auch wenn er daneben hauptberuflich angestellt ist. In diesem Fall gilt – auch in der KSK – Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung, nicht aber in der Kranken- und Pflegeversicherung.

Und dann kann es auch noch passieren, dass das Finanzamt grundsätzlich bestreitet, dass es sich bei der selbstständigen Tätigkeit überhaupt um einen Beruf handelt. Wer damit nach Ansicht des Finanzamts keinen Gewinn erzielen will, übt nämlich lediglich eine Liebhaberei aus. Wann das der Fall ist und welche Konsequenzen das hat, steht in einem gesonderten Kapitel.

Bei der Krankenversicherungen lieber nicht tricksen

Da für die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich nur der Hauptberuf maßgeblich ist, hat sich bei einigen finanziell klammen Auftraggebern insbesondere bei Bildungseinrichtungen der Trick eingebürgert, Angestellten nur für ein paar Wochenstunden ein Gehalt zu zahlen und sie mit weiteren Stunden zusätzlich "nebenberuflich selbstständig" zu beschäftigen. - In der falschen Annahme, dass für diese Honorare keine Sozialversicherungsbeiträge fällig werden. Wer das tut, muss sich auf Schwierigkeiten gefasst machen: Bei einer Betriebsprüfung würde die Krankenkasse gleiche Tätigkeiten als einheitliches Beschäftigungsverhältnis einstufen und die Beiträge auch für das vermeintliche Honorar nachfordern. - Eine weitere selbstständige Tätigkeit beim Arbeitgeber ist nur möglich, wenn es sich wirklich um eine zusätzliche Tätigkeit handelt, die von den Aufgaben des Angestellten eindeutig abzugrenzen ist. Welche Maßstäbe die Sozialversicherungsträger dabei anlegen, ist bei der Deutschen Rentenversicherung nachzulesen.

Noch ein paar Sonderregeln

Ist die zweite Tätigkeit ein Studium, so gelten besondere Regeln, die im Kapitel "Arbeitsgrenzen für die studentische Krankenversicherung" ausgebreitet sind.

Daneben gibt es noch zwei Spezialregeln:

  • Bei Tagesmüttern, die nicht mehr als fünf Kinder gleichzeitig betreuen, nehmen die Krankenkassen an, dass sie nicht hauptberuflich selbstständig tätig sind.
  • Wer Gründungszuschuss oder Einstiegsgeld bezieht, bei der gehen die Krankenkassen unabhängig von der Höhe und Dauer der Förderung ohne weitere Prüfung immer von einer hauptberuflich selbstständigen Tätigkeit aus.

Und schließlich wird auf das Kriterium der Hauptberuflichkeit in einigen weiteren Bereichen der Medienindustrie Bezug genommen:



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Quelle: www.mediafon.net//ratgeber_haupttext.php3?id=40ec1d035e6fe&ref=h_40102719b052c&si=5a064c3b23c5c&view=print&lang=1
Druckdatum: 21.09.2018, 06:40:52